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Kommunalwahlprogramm 2014-2019

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Sozialdemokraten für ein modernes und gerechtes Spremberg

 Wir Sozialdemokraten stehen in Spremberg in einer über 140jährigen Tradition.

Seit Anbeginn bieten wir Sozialdemokraten ehrliche, machbare und gerechte Lösungen für die anstehenden Aufgaben der Stadt und des Umlandes an. Wir fühlen uns in unserer Kommunalpolitik den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

Der Regionale Wachstumskern Spremberg in der Energieregion Lausitz benötigt weitere Ansiedlungen von Industriebetrieben und mittelständischen Unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zurückzudrängen.
Die wirtschaftliche Entwicklung Sprembergs ist Basis für die weitere kommunale Investitionstätigkeit und die Sicherung der Dienstleistungen der Verwaltung sowie freiwilliger Leistungen zum Nutzen der Einwohner und Gäste der „Perle der Lausitz“.

Wir als Spremberger Sozialdemokraten wollen gemeinsam mit unseren SPD-Abgeordneten im Kreis-, Land- und Bundestag, sowie zusammen mit den anderen demokratischen Parteien und Wählervereinigungen für ein modernes und gerechtes Spremberg arbeiten. Wir stehen für ziviles Engagement, demokratisches Verhalten und den Einsatz für Vielfalt und Toleranz ein.

Dabei brauchen wir die Mitarbeit aller interessierten Bürgerinnen und Bürger

Helfen Sie mit – Gestalten Sie mit uns gemeinsam – Wir laden Sie ein!
Sozial und Bürgernah – Gemeinsam für Spremberg!


Das vollständige Wahlprogramm können Sie hier als PDF-Datei downloaden.

 

Kurzwahlprogramm

 

1. Wirtschaft und Tourismus

  • Bestehende Unternehmen stärken und erhalten
  • Industriestandort Schwarze Pumpe ausbauen
  • Neuansiedlung durch Förderprogramme aktiv unterstützen
  • Firmengründungen aus der BTU, Messeteilnahmen sowie Diplomarbeiten unterstützen
  • Klare Maßnahmen gegen die Eisenhydroxidbelastung der Spree weiter einfordern

 

2. Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

  • Revitalisierung und Umnutzung von Industriebrachen
  • Förderung von Sozialwohnraum und Ausbau von betreutem Wohnen
  • Einführung eines neuen Mietspiegels
  • Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für das Industriegebiet Schwarze Pumpe
  • Alle Bau- und Verkehrsmaßnahmen sind barrierefrei zu gestalten
  • In den Ortsteilen und Wohngebieten ist die Infrastruktur zu verbessern

 

3. Energie, Bergbau, Landwirtschaft und Umwelt

  • Ein ausgewogener Energiemix mit Braunkohlenförderung ist vorerst unabdingbar
  • Maßnahmen gegen Schäden durch Grundwasseranstieg sind zu unterstützen
  • Wir unterstützen den Aufschluss eines Kupferbergwerkes
  • Flächen für Energiewälder und nachwachsende Rohstoffe auf max. 20% der Landwirtschaftsfläche begrenzen
  • Niedergelegene Regionen der Stadt sind zu revitalisieren

 

4. Soziales, Gesundheit und Senioreninnen

  • Unterstützung der Selbsthilfegruppen
  • Wir fordern und unterstützen die Neu- und Ersatzansiedlung von Ärzten
  • Das Krankenhaus ist in seiner Anwendungsbreite zu erhalten

 

5. Familie, Jugend Bildung und Freizeit

  • Kostenlose Betreuung in den Kindertagesstätten
  • Beibehaltung der regelmäßigen Untersuchungen im Vorschul- u. Schulalter
  • Der Schülerverkehr soll für alle Kinder kostenlos werden
  • Sportvereine sind im Investitionsbereich finanziell zu unterstützen
  • Erhalt und Förderung der Bibliothek, Museum sowie der Kunst- u. Musikschule

 

6. Ordnung, Sicherheit, bürgernahe Verwaltung und Haushalt

  • Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Gewalt keine Chance geben
  • Mehr Bürgerbeteiligung und Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Generelle Unterstützung der Feuerwehren in all seinen Belangen
  • Verbsserte Ordnung und Sicherheit durch Bürgerbeteiligung

 

Sozial und Bürgernah – gemeinsam für Spremberg

Deshalb Ihre 3 Stimmen für die SPD