SVV Nachlese
Schade, dass der LR-Bericht über die Weihnachtsbeleuchtungssammelaktion nur die Diskussion wiedergibt, nicht aber die Hintergründe beleuchtet.
Welchem Spremberger gefällt es nicht, wenn in der Weihnachtszeit die Stadt festlich beleuchtet ist. Aber kaum einer macht sich darüber Gedanken was das kostet. In Zeiten gut gefüllter Kassen sowieso nicht und wenn man den Gürtel enger schnallen muss, nur ungern.
Um diesen Vorschlag der Verwaltung richtig einordnen zu können, muss man wissen, dass im Haushaltsplan 2015 für die Weihnachtsbeleuchtung der Stadt 44.500 € geplant wurden. Schon allein das ist eine enorme Summe für diesen Zweck. Eine sog. freiwillige Leistung der Stadt. Für maximal 4 Wochen.
Dagegen stehen im Haushaltsplan 28.000 € voraussichtliche Einnahmen durch Spenden.
Summa summarum bleibt ein Mehraufwand von 16.500 € der aus den Stadtsäckel zu bezahlen wäre und bisher wurde.
Da wir eine Haushaltssperre aus bekannten Gründen haben, stehen alle freiwilligen Leistungen auf dem Prüfstand, darf die Stadt eigentlich überhaupt keine freiwilligen Leistungen durchführen.
Der Vorschlag der Verwaltung an einigen Stellen der Beleuchtung zu kürzen, aber grundsätzlich daran festzuhalten, auch in Zeiten knapper Kassen, ist richtig. Spremberg braucht diese Weihnachtsbeleuchtung, kommen doch viele Auswärtige gerade deshalb in der Weihnachtszeit zu den Lichterfesten und zum Weihnachtsmarkt in Spremberg. Für die Händler in der Innenstand ist das wichtig.
Wir müssen uns in den kommenden Jahren daran gewöhnen, dass wir uns bestimmten „Luxus“ nicht mehr oder nicht mehr in dem bisherigen Umfang leisten können. Das ist die Realität, wenn das Geld knapper wird.
Nun gut die CDU hat vorgeschlagen, dass die Stadtverordneten für einen Teil der Beleuchtung spenden. In Ordnung, machen wir.
Clever, aber nicht ganz fair, im öffentlichen Teil zur Spendenaktion aufzurufen und das Ergebnis der CDU-Blitz-Sammelaktion schnell noch zu verkünden (so dass es die Presse noch mitbekommt) und im nichtöffentlichen Teil (wo keine Presse mehr anwesend sein darf), die Liste dann an die anderen Abgeordneten weiterzugeben.
Insgesamt sind dann von allen Stadtverordneten incl. der Bürgermeisterin fast noch einmal so viel gespendet worden, wie von der CDU Fraktion. Egal, wichtig ist der Wille.
Falls sich Bürger an dieser Spendenaktion beteiligen wollen, hier die notwendigen Informationen für die Spende:
Sparkasse Spree-Neiße
Konto: 3610000111
BLZ: 180 500 00
BIC: WELADED1CBN
IBAN: DE24180500003610000111
Verwendungszweck: Spende leuchtender Adventskalender und Weihnachtsbaum
Weil wir gerade beim Thema Spenden sind. Noch schöner wäre es, wenn die Spremberger weiterhin unseren Spendenaufruf für Winterbekleidung für Flüchtlinge unterstützen würden. Schon jetzt ist die Spendenbereitschaft wirklich groß. Wir konnten bereits 4 PKW-Ladungen mit Spenden an die Landeskirchliche Gemeinschaft, die die Sortierung und Ausgabe übernommen hat, übergeben. Danke auch an dieser Stelle an alle die uns unterstützt haben. Weiter so!