Мир! Frieden! Peace!

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie wir nun leider feststellen mussten, waren wir in den letzten Wochen und Monaten einer Fehleinschätzung unterlegen. Wir hätten nicht gedacht, dass Russland mit Putin an der Spitze, den Schritt wagt und einen militärischen Angriff auf die Ukraine durchführt. Völlig unabhängig von allen Begründungen, die man anführen kann, um das Verhalten von Putin zu verstehen, ist es doch ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, der durch überhaupt nichts zu rechtfertigen ist.

Wir wollen es klar sagen: Die westlichen Strategen, egal ob die Falken in der amerikanischen Politik oder dem Militär der NATO, haben ihren Teil an der nun eingetretenen Eskalation beigetragen. Warnende Stimmen aus aller Welt, die die NATO-Osterweiterung als gefährlich und als Zumutung für Russland eingeschätzt haben, sind nun bestätigt worden.

Russland war in den vergangenen Jahrzehnten, nach dem Ende des Kalten Krieges, wirtschaftlich und militärisch schwach. Oligarchen und korrupte Politiker haben den Ausverkauf des Landes betrieben und das russische Volk ständig gedemütigt und Demütigung zugelassen.

Man hat Versprechen gebrochen und eigene Interessen über die Russlands gestellt. Man war sich sicher, dass das niemals Folgen haben würde.

Das russische Volk ist ein stolzes und ein leidensfähiges Volk. Es hat die Demütigungen hingenommen und war trotzdem immer ein verlässlicher Handelspartner.

Mit dem Ende des Ausverkaufs der Ressourcen Russlands, erstarkte das Land zusehends und einige Politiker warnten immer wieder, die Geduld Russlands nicht über die Maßen zu strapazieren. Diese Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Die ausgestreckte Hand Russlands wurde wiederholt weg geschlagen und man hat sich über Putin und seine Eigenheiten amüsiert.

Dabei hat man völlig übersehen, dass sich Russland in Stellung bringt, dass es auf der Weltbühne wieder aktiv sein will und dass es seine strategischen Interessen beachtet sehen will. Alles, wie wir meinen, sehr verständlich.

Der „Westen“ sollte also nicht so tun, als wäre er an der Eskalation völlig unschuldig. Und über dessen Rolle wird zu einem späteren Zeitpunkt noch zu reden sein.

Fakt ist jedenfalls, dass, auch wenn man 1000 Gründe für die Eskalation anführen kann, es doch eine völkerrechtswidrige Handlung ist und geächtet gehört.

Putin hat sich mit dieser Handlung auf eine Stufe mit denen gestellt, die in der Vergangenheit und heute immer noch, völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt führen. Wir hatten anderes von ihm erwartet.

Früher in der Schule haben wir „Kleine weiße Friedenstaube“ gesungen. Wir war fest der An-sicht, dass es in absehbarer Zukunft möglich sein wird, kriegerische Auseinandersetzungen gänzlich aus dem Zusammenleben der Völker zu verbannen. Wir waren überzeugt, dass mit dem Ende des „Kalten Krieges“, Militäroperationen grundsätzlich der Geschichte angehören und wir alle Konflikte friedlich und am Verhandlungstisch bereinigen können. Wir haben unterschätzt, dass es Kriegstreiber gibt, die das genaue Gegenteil wollen und ein Interesse am Krieg haben und die nach Lage der Dinge, immer andere in den Krieg schicken und nie Gefahr laufen, selbst zu Schaden zu kommen. In diesen verachtenswerten Teil der Menschheit hat sich Putin nun eingereiht. Wir sind enttäuscht!

Wir fordern die sofortige Beendigung der militärischen Angriffe und die Rückkehr an den Verhandlungstisch. Die Bestrafung der Schuldigen und dass alle aus den Ereignissen für die Zukunft lernen mögen.

Peter Wolf

Vorsitzender des SPD Ortsverein Spremberg