1454 Sprembergerinnen und Spremberger haben sich innerhalb von nur 14 Tagen mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Schwimmhallenstandortes am Puschkinplatz/Berliner Straße ausgesprochen.
Das ist das Ergebnis der Unterschriftensammlung, die die Fraktion Die Linke und SPD initiiert haben. Am 6.12. wurden die Listen an die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Elke Franke, im Beisein der Bürgermeisterin, Christine Herntier, durch die Fraktionsvorsitzenden Ilona Schulz und Dirk Süßmilch übergeben.
Sprembergerinnen und Spremberger unterschiedlichsten Alters haben uns dabei unterstützt. Sie haben Unterschriften in kürzester Zeit in ihrem Umfeld, bei Familienmitgliedern, Verwandten, Bekannten und Kollegen gesammelt. Auch viele Geschäftsinhaber haben die Listen in ihren Geschäften ausgelegt und somit zu diesem beindruckenden Ergebnis beigetragen.
Ihnen allen möchten wir an dieser Stelle nochmals für ihre Unterstützung danken.
18 Abgeordnete von der CDU, von „Die nächste Generation“ (DNG) und einige Abgeordnete der Vereinten Bürgerinitiativen haben ungeachtet dessen für den Neubau der Schwimmhalle am Kochsagrund gestimmt und damit eine Entscheidung getroffen, die Spremberg in der Zukunft und das Leben der Bürger dieser Stadt nachhaltig prägen wird. Hoffentlich wird es nicht, wie heute das CCS oder das Bürgerhaus, ein finanzielles Desaster.
Für die CDU und die DNG war es jedoch wichtiger darüber zu diskutieren, ob die Unterschriften rechtmäßig zu Stande gekommen sind, statt sich zu fragen was die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wollen.
Schon die Winkelzüge des Fraktionsvorsitzenden der DNG, der unsere Beschlussvorlage unbedingt von der Tagesordnung haben wollte, zeigt uns, dass es nicht darum geht für die Stadt und die Bürger die beste Entscheidung zu treffen, sondern einzig darum, unsere Beschlußvorlage und die Unterschriftensammlung und damit den Bürgerwillen von 1454 Sprembergerinnen und Sprembergern zu diskreditieren.
Selbst wenn angenommen 100 oder 150 Schülerinnen und Schüler, die noch nicht hätten unterschreiben dürfen, dies getan haben, haben sie es freiwillig getan und sicherlich auch, weil im Kreis der Klassenkameraden oder ihrer Familien darüber diskutiert wurde. Damit ist und das war gewollt, eine Auseinandersetzung mit diesem Thema in Gang gekommen.
Selbst unter Abrechnung der Schüler bleiben ca. 1300 wahlberechtigte Bürger, die sich für die Erhaltung des Schwimmhallenstandortes ausgesprochen haben.
Wenn der Fraktionsvorsitzende der DNG in der SVV behauptet, die Bürgerinnen und Bürgern, inbegriffen die Schülerinnen und Schüler, hätten nicht gewusst was sie unterschreiben, weil sie keine Ahnung von den Argumenten für den einen oder anderen Standort hatten, dann zeigt das einmal mehr die Arroganz und die Ignoranz gegenüber den Bürgern unserer Stadt. Wir haben in den Gesprächen, auch mit Schülerinnen und Schülern, sehr wohl wahrgenommen, dass sie sich mit dem Thema beschäftigt haben und sie sehr wohl wissen welche Vorteile und Nachteile jeder Standort hat.
Schülerinnen und Schüler, auch wenn sie noch nicht volljährig sind, sind Einwohner dieser Stadt und stellen mit rund einem Viertel der Schwimmhallennutzer eine wichtige Nutzergruppe dar. Gerade sie werden von der Entscheidung betroffen sein, weil sie mit den Auswirkungen der heutigen Entscheidung noch in 30 Jahren leben müssen. Warum Ihnen also nicht auch eine Stimme geben bzw. ihre Stimme hören?
Undemokratisch? Nein. Es ist im Gegenteil, zutiefst demokratisch den Bürger bei so wichtigen Entscheidungen zu Wort kommen zu lassen. Die Resonanz auf unsere Befragung hat uns gezeigt, dass wir damit genau richtig lagen. „Endlich fragt uns mal jemand.“ , war bei vielen Bürgern der Tenor.
Natürlich besteht, wenn man die Bürger in einer so wichtigen, sie betreffenden Angelegenheit fragt, auch die Gefahr, dass die Bürger etwas anders wollen, als sich die Abgeordneten von CDU, DNG und Vereinten Bürgerinitiativen ausgedacht oder ausgemacht haben. So vehement wie DNG und CDU versucht haben die Unterschriftensammlung mit juristischen Argumenten zu diskeditieren, statt sich damit auseinander zu setzen und zu hinterfragen, ob das was sie beschließen, auch dem Willen der Bürger entspricht, kann man fast annehmen sie hätten Angst vor dem Votum der Bürger.